Anja Siegesmund

Sehr geehrter Herr Dr. Rösler,

auf Initiative des Thüringer Wirtschaftministers Machnig hat u.a. die Stadt Jena beim Freistaat Thüringen die Förderung des Umbaus ihrer Stadien zu sogenannten multifunktionalen polyvalenten Veranstaltungsstätten beantragt. Als Art des Vorhabens wird „Geländeerschließung für den Tourismus sowie öffentliche Einrichtungen des Tourismus“ (Ziffer 3.2.6 GRW-Rahmenrichtlinie) angegeben.

Öffentlich bekanntgegeben wurden die Projekte durch eine gemeinsame Erklärung von Minister Machnig sowie der betreffenden Oberbürgermeister vom 2.5.2011.

Inzwischen liegt ein Schreiben der Thüringer Aufbaubank vom 24.11.2011 vor, in dem der Stadt Jena anheimgestellt wird, einen formgebundenen Antrag zu stellen. Dieser wurde am 28.2.2012 gestellt, ergänzt durch die Ausarbeitung eines Beratungsbüros vom 14.2.2012. Demnach sollen die Projektkosten 34,45 Mio. € betragen bei einer Förderung von 23,45 Mio. €.

Unabhängig der Wirtschaftlichkeit der Vorhaben, bestehen in der von mir geführten Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag erhebliche Zweifel daran, ob die Förderung der beiden Vorhaben unter Ziffer 3.2.6 GRW-Rahmenrichtlinie möglich ist. Damit ist in der Fraktion die Sorge verbunden, dass eine Rückzahlungsverpflichtung für den Freistaat Thüringen und die Städte entstehen könnte, wenn eine stattgefundene Förderung der Vorhaben im Nachhinein (z.B. durch Prüfungen durch Rechnungshöfe) als unrechtmäßig erkannt wird.

Der Thüringer Wirtschaftsminister hat auf Fragen zu diesem Thema ausweichend reagiert und damit die Zweifel eher bestärkt.

Aus diesem Grund möchte ich Sie im Namen meiner Fraktion bitten, mir mitzuteilen, wie die Sicht Ihres Hauses zu der Sachlage ist und welche Konsequenzen unter welchen Umständen bei der Förderung der Projekte bestehen.

Für weitere Auskünfte und Diskussionen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Freundlich,

Anja Siegesmund